Rechtsprechung
| BGH, 18.12.2008 - IX ZR 47/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen eines Verstoßes gegen das Willkürverbot Art. 3 Abs. 1 GG
- Judicialis
GG Art. 3 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1
Voraussetzungen eines Verstoßes gegen das Willkürverbot Art. 3 Abs. 1 GG - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 06.09.2007 - 22 O 11712/07
- OLG München, 16.01.2008 - 15 U 4623/07
- BGH, 18.12.2008 - IX ZR 47/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
- BGH, 14.03.2007 - XII ZB 201/06
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung einer psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 18.12.2008 - IX ZR 47/08
Weder liegt ein Fall fehlerhafter, unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbarer Rechtsanwendung vor, noch ist die Rechtslage in krasser Weise verkannt worden (BGHZ 154, 288, 299 f ; 171, 326, 332 Rn. 17).